Nutzungsbedingungen

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen
Mobile Navigation „Ö-NAVI“

(Version 1.2 vom 10.06.2009)

Die Mobile Navigation „Ö-NAVI“ ist ein Dienst der DasÖrtliche Service- und Marketinggesellschaft mbH, Bamlerstraße 1a, 45141 Essen (nachfolgend: „DasÖrtliche“), den diese in Zusammenarbeit mit der Jentro Technologies GmbH, Rosenheimer Straße 145e, 81671 München, erbringt. Für die Nutzung der Mobilen Navigation gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
DasÖrtliche behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. DasÖrtliche wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Vierwochenfrist gesondert hinweisen.

I. Anmeldung/ Vertragsschluss

1. Voraussetzung für die Nutzung der Mobilen Navigation ist der Abschluss eines Vertrages über die Zulassung zur Nutzung der Mobilen Navigation von DasÖrtliche (nachfolgend: „Rahmenvertrag“). Der Rahmenvertrag kommt durch die erstmalige Nutzung des Navigationsdienstes, spätestens jedoch durch Bestätigung des Nutzers mittels Betätigen des entsprechenden Links während der Registrierung zustande. Mit Abschluss des Rahmenvertrages wird automatisch ein Nutzerkonto für den Nutzer eingerichtet.
2. Die Anmeldung sowie die Nutzung der Mobilen Navigation ist kostenlos. Das Angebot finanziert sich über dem Nutzer während der Nutzung eingeblendete Werbung. Ohne Registrierung kann DasÖrtliche seine Leistungen leider nicht erbringen.
3. Minderjährige dürfen sich nur mit Zustimmung Ihres gesetzlichen Vertreters anmelden und die Mobile Navigation in Anspruch nehmen.
4. Nimmt der Nutzer Leistungen der Mobilen Navigation in Anspruch (Angebot), kommt durch die Erbringung der Mobilen Navigationsleistung (Annahme) jeweils ein eigenständiger Nutzungsvertrag zustande.
5. Die Rechte und Pflichten aus dem Rahmenvertrag und den einzelnen Nutzungsverhältnissen sind nicht übertragbar. Insbesondere darf der Nutzer die von DasÖrtliche zur Verfügung gestellten Leistungen zu gewerblichen Zwecken Dritten nicht zur Nutzung überlassen.

Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 3 BGB-InfoV

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die DasÖrtliche Service- und Marketinggesellschaft mbH, Bamlerstraße 1a, 45141 Essen, oder senden Sie eine E-Mail an oe-navi@dasoertliche-marketing.de. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Rahmenvertrag noch an den Nutzungsvertrag gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie eine der Mobilen Navigationsleistungen in Anspruch genommen haben.

Kontaktadresse
Sollte Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, wenden Sie sich bitte an
DasÖrtliche Service- und Marketinggesellschaft mbH
Bamlerstraße 1a
45145 Essen
E-Mail: oe-navi@dasoertliche-marketing.de
Fax (02 01) 4 39 48-14
Geschäftsführer: Barbara Faber, Michael Wolf


Kündigung
Im Übrigen kann der Nutzer den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung per E-Mail unter Angabe der Mobilfunknummer des Endgerätes, auf dem Ö-NAVI installiert wurde, an an oe-navi@dasoertliche-marketing.de.

II. Leistungen der Mobilen Navigation von DasÖrtliche

1. Die jeweils aktuelle Beschreibung der Leistungen der Mobilen Navigation ist im Internet abrufbar unter www.oe-navi.de. Die Inanspruchnahme von Leistungen der Mobilen Navigation setzen bestimmte technische Mindestanforderungen voraus, die unter www.oe-navi.de abgerufen oder unter 0900 1 998 668 (0,99 € / Min. aus dem deutschen Festnetz) erfragt werden können.
2. DasÖrtliche hat keine Möglichkeit zur Einflussnahme auf den Datenverkehr in Verbindungsnetze außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes. Innerhalb dieser Verbindungsnetze kann es zu Warte- und Ausfall-zeiten und sonstigen Störungen kommen (wegen Überlastung des Net-zes, Probleme der Netzbetreiber oder anderen Gründe), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von DasÖrtliche liegen. Für eine erfolg-reiche Weiterleitung von Daten innerhalb dieser Verbindungsnetze, d.h. außerhalb des Kommunikationsnetzes von DasÖrtliche, ist DasÖrtliche nicht verantwortlich. DasÖrtliche schuldet daher nicht den Zugriff auf die Webseite von DasÖrtliche sowie die unterbrechungsfreie, rechtzeitige, sichere oder fehlerfreie Übermittlung von Daten im Rahmen der Mobilen Navigation, soweit die Nichtleistung oder Schlechtleistung des Zugriff oder der Übermittlung nicht in den Verantwortungsbereich von DasÖrtliche fällt.
3. Die Leistungen der Mobilen Navigation werden darüber hinaus unter Benutzung von Mobilfunknetzen erbracht und sind damit räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der vom jeweiligen Netzbetreiber betriebenen Funkstation beschränkt. Sie können durch atmosphärische Bedingungen und/oder topographische Gegebenheiten sowie Hindernisse (z. B. Brücken und Gebäude) beeinträchtigt werden. DasÖrtliche hat auf diese Gegebenheiten keinen Einfluss.
4. Die Leistungen der Mobilen Navigation werden darüber hinaus unter Benutzung des GPS-Dienstes erbracht. Sie sind damit räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich des GPS-Signals beschränkt. Sie können durch atmosphärische Bedingungen und/oder topographische Gegebenheiten sowie Hindernisse (z. B. Brücken und Gebäude) oder Störungen beeinträchtigt werden. Das GPS-Signal kann durch den Betreiber zeitweilig ausgesetzt oder in seiner Genauigkeit beeinflusst werden. DasÖrtliche hat auf diese Gegebenheiten keinen Einfluss.
5. DasÖrtliche behält sich vor, den Zugriff auf die Leistungen der Mobilen Navigation aus technischen Gründen jederzeit und ohne Vorankündigung und Angabe von Gründen zu sperren (z. B. für Wartungsarbeiten, in Fällen von höherer Gewalt, Streik, Belastungsspitzen, etc.). Eine bestimmte Verfügbarkeit des Angebots wird nicht gewährleistet. Dennoch bemüht sich DasÖrtliche, derartige Ausfälle oder Beeinträchtigungen auf ein Minimum zu reduzieren und zügig zu beseitigen.
6. DasÖrtliche stellt dem Nutzer Software kostenlos zur Verfügung, die auf dem mobilen Endgerät des Nutzers installiert wird, um die vertragsgegenständlichen Leistungen zu erbringen. Der Nutzer darf die Software ausschließlich bestimmungsgemäß und entsprechend der Benutzeranweisungen zur Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistungen nutzen.
7. Zur ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen der Mobilen Navigation ist es technisch erforderlich, die Rufnummer des Nutzers an DasÖrtliche zu übermitteln. Daher erfolgt durch die Software eine automatische Aufhebung einer gegebenenfalls eingerichteten Sperre der Rufnummernübermittlung. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der jeweilige Mobilfunkanbieter des Nutzers diese Funktion nicht ermöglicht. In diesem Fall kann DasÖrtliche die Leistungen der Mobilen Navigation nicht erbringen und ist von jeglichen Leistungspflichten frei.
8. Die Inanspruchnahme der Leistungen setzt voraus, dass der Nutzer mit seinem jeweiligen Mobilfunkanbieter einen Vertrag geschlossen hat, der die Nutzung von Datenübertragungsdiensten (GPRS oder UMTS) ermöglicht. Für die Nutzung solcher Dienste erhebt der Mobilfunkanbieter in der Regel Gebühren, die vom Umfang des übermittelten Datenvolumens abhängen können. Hierauf hat DasÖrtliche keinen Einfluss.

III. Pflichten des Nutzers

1. Die von DasÖrtliche bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Anmeldung juristischer Personen oder rechtsfähiger Personengesellschaften darf nur durch vertretungsberechtigte Organe erfolgen. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. Unter dem Menüpunkt „Mein Ö-NAVI“ auf der Webseite www.oe-navi.de kann der Nutzer seine Daten jederzeit ändern.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sein persönliches Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zugeben. Der Nutzer ist für alle Schäden verantwortlich, die aus der unbefugten Bekanntgabe oder Weitergabe des Passwortes resultieren.
3. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er die unter Nr. II. 1. genannten technischen Mindestanforderungen erfüllt.
4. Der Nutzer ist für seine vertragsgemäße Nutzung der Leistungen der Mobilen Navigation verantwortlich. Missbräuchliche Nutzung ist untersagt. Der Nutzer trägt sämtliche gegebenenfalls durch den Abruf von Navigationsleistungen bei seinem Mobilfunkbetreiber anfallenden Verbindungsgebühren für die Übertragung der zur Nutzung der Mobilen Navigation erforderlichen Daten.
5. Jeder Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen stellt eine widerrechtliche Nutzung dar. Der Nutzer ist verpflichtet, DasÖrtliche von jeglichen Forderungen oder Ansprüchen Dritter, die gegen DasÖrtliche aufgrund der widerrechtlichen Nutzung, geltend gemacht werden und die der Nutzer zu vertreten hat, in vollem Umfang freizustellen und DasÖrtliche sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung sowie etwaige zu leistende Schadens- und Aufwendungsersatzleistungen gleich aus welchem Rechtgrund zu erstatten.

IV. Änderungen und Einschränkungen der Leistungen

1. DasÖrtliche behält sich das Recht vor, die Leistungen der Mobilen Navigation jederzeit zu ändern oder einzustellen. DasÖrtliche wird den Nutzer bei erheblichen Änderungen des Leistungsumfangs per E-Mail informieren.
2. DasÖrtliche ist berechtigt, den Zugang einzelne oder alle Leistungen der Mobilen Navigation für einzelne oder alle Nutzer vorübergehend zu sperren, wenn DasÖrtliche unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses Kenntnis von strafbaren, rechtwidrigen oder sittenwidrigen Inhalten auf seinem System erhält oder durch Anordnungen von Gerichten, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden zur Sperrung verpflichtet wird.
3. DasÖrtliche wird den Nutzer über die erforderliche Sperrung unterrichten. Sperren werden aufgehoben, sobald der die Sperrung begründende Umstand nicht mehr besteht.

V. Vertragslaufzeit; Sperrung

1. DasÖrtliche kann den Rahmenvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen.
2. Der Nutzer kann den Rahmenvertrag gemäß den Regeln in Nr. I kündigen.
3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für DasÖrtliche liegt unter anderem vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungs-bedingungen, insbesondere gegen seine Pflichten aus Nr. III., verstößt.
4. DasÖrtliche kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes statt der außerordentlichen Kündigung den Zugang des Nutzers zur Nutzung der Leistungen der Mobilen Navigation sperren.

VI. Datenschutz

1. DasÖrtliche versichert, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten unter strenger Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telekommunikationsgesetzes (TKG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) erfolgt. Nähere Angaben hierüber finden sich in der Datenschutz-Erklärung, die unter www.oe-navi.de abrufbar sind.
2. Dem Nutzer ist bekannt, dass DasÖrtliche nur dadurch in der Lage ist, seine Leistungen der Mobilen Navigation zu erbringen, dass dem Nutzer im Rahmen der Mobilen Navigation Werbeeinblendungen angezeigt werden. Der Nutzer hat im Rahmen des Vertragsschlusses hierzu elektronisch eingewilligt. Die Einwilligung wurde protokolliert. Ihr Inhalt kann jederzeit unter www.oe-navi.de abgerufen werden. Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber DasÖrtliche schriftlich (Anschrift: DasÖrtliche Service- und Marketinggesellschaft mbH, Bamlerstraße 1a, 45141 Essen) oder per E-Mail (oe-navi@dasoertliche-marketing.de) widerrufen werden. Im Falle des Widerrufs kann DasÖrtliche seine Leistungen der Mobilen Navigation für den Nutzer jedoch leider nicht mehr erbringen.

VII. Haftung

1. Eine Haftung von DasÖrtliche für Schäden oder vergebliche Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt gegenüber dem Nutzer nur ein, wenn der Schaden oder die vergeblichen Aufwendungen auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von DasÖrtliche oder eines Erfüllungsgehilfen von DasÖrtliche zurückzuführen ist. Die Haftung ist auf denjenigen Schadensumfang beschränkt, mit dessen Entstehen DasÖrtliche bei Vertragsschluss aufgrund der DasÖrtliche zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste, soweit diese grob fahrlässig von Mitarbeitern oder Beauftragten verursacht werden.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist, DasÖrtliche einen Mangel arglistig verschwiegen hat, DasÖrtliche – ausnahmsweise – eine Garantie für die Beschaffenheit ei-nes Vertragsgegenstandes übernommen hat oder wenn Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gegen DasÖrtliche geltend gemacht werden.
3. Im Übrigen ist die Haftung von DasÖrtliche ausgeschlossen.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Ge-richtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der jeweilige Sitz von DasÖrtliche. DasÖrtliche ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Nutzers Klage zu erheben. Das gleiche gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Datenschutz-Erklärung

(Version 1.3 vom 21.10.2009)

Die DasÖrtliche Service- und Marketinggesellschaft mbH, Essen (hier: „DasÖrtliche“), nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Arten von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
In den nachfolgenden Absätzen wird beschrieben, welche personenbezogenen Daten, die bei der Registrierung erhoben werden, zur Nutzung unserer Leistungen erforderlich sind. Darüber hinaus wird dargestellt, welche weiteren Daten erhoben und verarbeitet werden. Dabei gilt, dass wir grundsätzlich keine personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weitergeben. Allgemeine Nutzungsdaten werden von uns nur in zusammengefasster Form ohne Personenbezug ausgewertet.

1. Datenverarbeitung auf der Internetseite

1.1 Allgemein
DasÖrtliche erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp/ -version
• Verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
• Abgerufene Seiten und Dateien
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
• Uhrzeit der Serveranfrage
• Cookies (siehe 1.1.1)

Diese Daten sind für DasÖrtliche nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit später erfassten und verarbeiteten personenbezogenen Daten, etwa bei der Registrierung zur Nutzung des Services, wird nicht vorgenommen.

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

1.1.1 Cookies, Auto-Login
Die Internetseiten des Dienstes verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Ohne den Einsatz solcher Cookies kann die Seite für unseren Mobilen Navigationsdienst leider nicht genutzt werden; ggf. kann Ihr Browser so eingestellt werden, dass er Cookies akzeptiert. Weiterhin können automatisch von Partnern Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Vor allem sind dies Dateien unserer Werbepartner.

Die Informationen in diesen Cookies dienen rein statistischen Zwecken und geben keinerlei personenbezogene Daten von Ihnen an uns weiter. Die Verarbeitung der Cookies ist für einen reibungslosen Ablauf der Services notwendig. So werden über diese Dateien die Serverlast verteilt sowie Werbeeinblendungen minimiert und optimiert.

1.2 Registrierung
DasÖrtliche erhebt personenbezogene Daten, sobald Sie sich zur Nutzung des Services registrieren. Dies sind:

• Daten zur Person (1.2.1)

sowie - als freiwillige Angaben -

• Daten für statistische Zwecke (1.2.2)
• Daten für werbliche Zwecke (1.2.3)

1.2.1 Daten zur Person
Zur Identifizierung Ihrer Person als Vertragspartner und um die Erbringung des Dienstes zu ermöglichen erhebt DasÖrtliche Daten zur Person bzw. zum Unternehmen.

Dies sind im Einzelnen jeweils bei Vertragsabschluss und Vertragsänderung:

• Vorname, Nachname und Anrede
• Anschrift

sowie folgende Daten bei Registrierung bzw. Änderung der Einstellungen:

• Benutzername und Passwort
• E-Mail Adresse
• Telefonnummer Handy
• verwendetes Handymodell
• verwendetes GPS Kit
• Mobilfunk Provider
• Serviceprovider
• Datum, an dem erklärt wurde, dass die Person berechtigt ist die Registrierung vorzunehmen (bei Unternehmen).
• Datum, an dem die Person erklärt hat, die AGB / Datenschutz-Erklärung gelesen zu haben.

Diese Daten werden als Kundenstammdaten gespeichert, solange sie für die Erbringung der vertraglichen Dienste oder für die Abwicklung der vertraglichen Ansprüche benötigt werden. Ist dies nicht mehr der Fall, werden die Daten unverzüglich gelöscht oder – sofern sie aus steuerrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Gründen aufbewahrt werden müssen – gesperrt, d.h. ohne Möglichkeit eines ständigen Zugriffs archiviert.

1.2.2 Daten für statistische Zwecke
Weiterhin erbittet DasÖrtliche von Ihnen Daten für statistische Auswertungen. Im Einzelnen sind dies:

• Datum, an dem sich die Person mit dem Verwendungszweck der freiwilligen Angaben einverstanden erklärt hat.
• Geburtsdatum
• Personen im Haushalt
• Daten zur beruflichen Position
• Daten zur Branche
• Einkommensklasse
• Kennzeichen des Fahrzeugs
• Daten zum Fahrzeug (Fahrzeugtyp, -marke, PS-Zahl)
• Treibstoff (Sorte, Tankstellenmarke)
• Gefahrene Kilometer pro Jahr
• Bevorzugter Imbiss-/Schnellrestaurant
• Wie die Person auf unser Angebot aufmerksam geworden ist.

Die Angabe dieser Daten ist freiwillig, die Nutzung des Navigationsdienstes ist auch ohne ihre Angabe ohne Einschränkungen möglich. Wir erbitten diese Daten, um unser Angebot weiter auf Ihre Bedürfnisse abstimmen und weiterentwickeln zu können. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden wir diese Daten Dritten nur in anonymisierter Form zugänglich machen.

1.2.3 Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung
Der Dienst finanziert sich ausschließlich durch Werbeeinnahmen. Daher ist es für DasÖrtliche notwendig, Werbung so zielgerecht wie möglich zu schalten. Mit Ihrer jederzeit widerruflichen Einwilligung willigen Sie ein, von DasÖrtliche solche Informationen zu erhalten. Desweiteren können Sie die Art der Information, die Sie erhalten möchten, genauer spezifizieren. Diese Daten werden mit Ihren Kundenstammdaten gespeichert. Im Einzelnen sind dies:

• Newsletter abonnieren
• E-Mails von Werbepartner von DasÖrtliche akzeptieren
• Datum, an dem sich die Person mit dem Verwendungszweck der freiwilligen
• Angaben einverstanden erklärt hat
• Ob wir die freiwilligen Angaben an Partner weitergeben dürfen.
• Geburtsdatum
• Daten zur beruflichen Position
• Daten zur Branche
• Einkommensklasse
• Kennzeichen des Fahrzeugs
• Daten zum Fahrzeug (Fahrzeugtyp, -marke, PS-Zahl)
• Treibstoff (Sorte, Tankstellenmarke)
• Gefahrene Kilometer pro Jahr
• Bevorzugter Imbiss-/Schnellrestaurant
• Wie die Person auf unser Angebot aufmerksam geworden ist.

Die Angabe dieser Daten ist freiwillig; die Nutzung des Navigationsdienstes ist auch ohne ihre Angabe ohne Einschränkungen möglich. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden wir diese Daten Dritten nur in anonymisierter Form zugänglich machen.

2. Datenverarbeitung bei der Nutzung des Navigationsdienstes

Bei der Benutzung des Navigationsdienstes über ein Mobiltelefon, einen PDA oder ein sonstiges geeignetes Endgerät werden weitere Daten erfasst, gespeichert und verarbeitet.

Insbesondere übermittelt in einigen Fällen Ihr Mobilfunkdienstleister Ihre Rufnummer (MSISDN), sofern dies für den Registrierungsprozess, für die Freischaltung/Nutzung der Dienste und/oder die Abrechnung der Dienste über den Mobilfunkdienstleister erforderlich ist.

Für den Navigationsdienst werden gespeichert:

• Zielort („aktuelles Ziel“)
• Aktueller Aufenthaltsort
• Zuletzt angefordertes Routensegment bzw. Route
• Einstellung, ob die Ansagen zeit- oder entfernungsabhängig gemacht werden sollen
• Fahrzeugtyp
• Routing dynamisch („Stau meiden“)
• Fähren meiden
• Autobahnen meiden
• Maut meiden
• Routenoptimierung (schnellste/kürzeste Route)
• Entfernungseinheit (Kilometer/Meter oder Meilen/Fuß)
• Einstellung, ob Log-Buch aktiviert
• Anzahl der letzten Ziele

Diese Daten sind für die Erbringung unserer Leistungen notwendig und müssen daher von uns verarbeitet und genutzt werden. Nach Verwendung werden die Daten unverzüglich gelöscht, sofern nicht erweiterte Funktionen (vgl. unten Punkt 3) durch Sie in Anspruch genommen werden. Nicht personenbezogene Positionsdaten, also solche Positionsdaten, die nicht einem Nutzer zugeordnet werden können, können auch genutzt werden, um Informationen über Umstände, die für Zwecke der Navigation und damit verbundene Zwecke von Bedeutung sind (Verkehrsaufkommen, ortsbezogene Werbeeinblendungen, u. ä.), zu speichern, zu verarbeiten und an Dritte weiterzugeben.

Um das Angebot zukünftig erweitern und verbessern zu können, erheben wir bei der Nutzung des Navigationsdienstes über ein Mobiltelefon, einen PDA oder ein sonstiges geeignetes Endgerät Standortdaten in der Form, dass die von Ihrem jeweiligen Gerät übertragenen Identifikationsnummern der Mobilfunkzelle mit den über Ihren GPS-Empfänger ermittelten GPS-Koordinaten abgeglichen werden. Hierdurch wird es uns möglich, einer Mobilfunkzelle bestimmte GPS-Koordinaten und GPS-Koordinaten eine bestimmte Mobilfunkzelle zuzuordnen. Die Daten werden in einer Datenbank gespeichert. Die Datenerhebung und -speicherung erfolgt ausschließlich in anonymer Weise, die eine Zuordnung der so erhobenen Daten zu einem bestimmten Nutzer nicht ermöglicht. Es erfolgt lediglich eine nutzerunabhängige Speicherung der GPS-Koordinaten und der zugehörigen Identifikationsnummer der Mobilfunkzellen. Die gewonnenen Daten können genutzt werden, um standortbasierte Leistungen (wie z.B. eine lokale Verzeichnissuche) anzubieten. Sie können an Dritte weitergegeben werden. Die Daten werden nur in dem zur Bereitstellung standortbasierter Leistungen erforderlichen Maß verarbeitet. Mit Ihrer jederzeit widerruflichen Einwilligung willigen Sie ein, dass DasÖrtliche die so gewonnenen GPS-Koordinaten und Mobilfunkzellen-Identifikationsnummern erhebt, speichert und nutzt. Für den Widerruf der Einwilligung gilt Nr. 1.3 entsprechend. Der Nutzer kann eine Einwilligung auch zeitweise widerrufen.

3. Datenverarbeitung bei der Nutzung erweiterter Funktionen

Einige derzeit oder möglicherweise künftig verfügbare erweiterte Funktionen erfordern die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten in einem Umfang, der über die vorgenannten Punkte hinausgeht. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung dieser Daten sind bei Inanspruchnahme der erweiterten Funktionen zum Zweck der Erbringung der vertraglichen Leistungen notwendig.

3.1 Liste der letzten Ziele
Speichert eine Liste der zuletzt als aktuelles Ziel ausgewählten Ziele.

3.2 Adressbuch
Speichert die Einträge in Ihrem persönlichen Adressbuch.

3.3 Fahrtenbuch
Speichert den Zielort der Inanspruchnahme des Dienstes. Die Daten werden nur gespeichert, solange das Fahrtenbuch vom Nutzer gewünscht wird. Wünscht der Nutzer keine weitere Inanspruchnahme dieses Dienstes, werden die Daten auf Verlangen unverzüglich gelöscht.

4. Weitergabe von Daten an Dritte

Wir beauftragen spezialisierte Unternehmen mit der Erbringung von Teilen des Dienstes sowie des Kundenservices. Diese Dienstleister, bei denen es sich jeweils um sorgsam ausgesuchte und überwachte Unternehmen handelt, haben Zugang zu persönlichen Informationen in dem Umfang, wie er zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt wird. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutz¬erklärung sowie den anwendbaren Datenschutzgesetzen zu behandeln. Über die vorgenannten Fälle hinaus werden Ihre persönlichen Daten nie ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung oder nur in Fällen, in denen die anwendbaren Datenschutzgesetze eine Weitergabe ohne Einwilligung erlauben, weitergegeben. Wie die Einwilligung widerrufen werden kann, steht in Nr. VI. der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Mobile Navigation „Ö-NAVI“ (abrufbar unter www.oe-navi.de).